Archiv der Kategorie: Allgemein

Wochenblick

Der kurze Wochenblick zeigt eine Übersicht über einige (!) spannende Themen in der Presse oder bei mir im Facebook-Blog. Gern können Sie mir auch Geschichten zusenden, die interessant, spektakulär oder lustig sind. Zu den Stories der letzten Woche gehts hier… und zwar gehts um das Punkteland Mecklenburg- Vorpommern (alles Raser), lügende Bonner Polizeibeamte, den Gürtelschläger und seine mögliche Haftentschädigung, einen Tipp zur einer Dokumentation (Zschäpes Verteidiger), einem Herrn mit 45 Identitäten und den apokryphischen Haftgründen. Wochenblick weiterlesen

Wochenblick

Der kurze Wochenrückblick zeigt eine Übersicht über einige (!) spannende Themen in der Presse oder bei mir im Facebook-Blog. Gern können Sie mir auch Geschichten zusenden, die interessant, spektakulär oder lustig sind. Zu den Stories der letzten Woche gehts hier… und zwar gehts um die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur pauschalen Erhebung von Betriebs- und Stromkosten im Strafvollzug, dem apokalyptischen Feuervogel, Kinderpornos des Diplomaten, Überraschung in Straßburg und dass Modeschöpfer Joop das erste Mal im Gefängnis war.

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Wochenblick

Der kurze Wochenrückblick zeigt eine Übersicht über einige (!) spannende Themen in der Presse oder bei mir im Facebook-Blog. Gern können Sie mir auch Geschichten zusenden, die interessant, spektakulär oder lustig sind. Zu den Stories der letzten Woche gehts hier… und zwar gehts um ohrfeigende Priester, Überlastung der Gerichte und Greenpeace dümmste Aktion, taxifahrende Diebe und vergiftete Pausenbrote, sowie den Rattenfänger von Hameln, der kein Ampelmännchen werden durfte. Wochenblick weiterlesen

Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren, das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einem Beschluss vom 25. Juni 2018 (15 W 86/18) entschieden. Der Kommentar sei nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Die Einordnung des Kommentars als sogenannte „Hassrede“ durch Facebook war durch das Oberlandesgericht nicht zu beanstanden.

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Strafbarkeit wegen Nachstellung mit Todesfolge

Stalkt der Ex-Freund nach Beendigung der Beziehung massiv seine Ex-Freundin, so dass diese psychisch erkrankt, jegliche Behandlungen für aussichtslos hält und sich schließlich selbst tötet, macht er sich wegen Nachstellung mit Todesfolge gemäß § 238 Abs. 3 des Strafgesetzbuches (StGB) strafbar. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem Beschluss im Jahre 2017 entschieden (Beschluss vom 15.02.2017 – 4 StR 375/16). Hier stelle ich diesen Fall einmal dar:

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Fotografieren von Toten bei einem Unfall sollte doch strafbar werden? Und nun?

Fotografieren von Toten bei oder nach einem Unfall sollte doch strafbar werden? Niedersachsen wollte das Fotografieren und Filmen von Verkehrstoten bei einem Unfall unter Strafe stellen lassen. Die Landesregierung wollte eine entsprechende Bundesrats-Initiative starten, kündigte die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) am 25.01.2018 beim Verkehrsgerichtstag in Goslar an. Worum gehts und ist es geschehen?

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Wochenblick

Der kurze Wochenrückblick zeigt eine Übersicht über einige (!) spannende Themen in der Presse oder bei mir im Facebook-Blog. Gern können Sie mir auch Geschichten zusenden, die interessant, spektakulär oder lustig sind. Zu den Stories der letzten Woche gehts hier… und zwar gehts um Boris Becker als Sonderattaché, besoffene Igel, einer Verurteilung von JVA Beamten und deren Auswirkung, die Polizei in Wismar als sie einen betrunkenen Radfahrer verfolgte und die Staatsanwaltschaft Stade, die das Landgericht Hannover durchsuchte. Wochenblick weiterlesen

Rausgerissene Augen, nobler Bordellbesuch und der Prozess gegen den Horrorarzt

Rausgerissene Augen, ein teurer Bordellbesuch und der Prozessbeginn vor dem Landgericht Rostock sollen in diesem Beitrag einen kleinen ersten Monatsrückblick geben. Was hat es mit dieser Überschrift nun auf sich? Lesen Sie bitte weiter!

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Das Rechtsmittel im Strafverfahren – Worauf muss ich achten?

Ich nehme es vorneweg: Wegen eines Rechtsmittels sollten Sie immer sofort zum Strafverteidiger! Fristversäumnisse sind nämlich „tödlich“ für den Angeklagten/Verurteilten, wenn er diese nach einer Verurteilung (auch beim Strafbefehl) nicht beachtet und einhält. Das Urteil / die Entscheidung ist dann rechtskräftig. Sobald eine Bestrafung ausgesprochen wurde, laufen die Fristen.  Das Rechtsmittel im Strafverfahren – Worauf muss ich achten? weiterlesen

Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung, Herr Grebe!

Was ist denn hier los? Meine Meinung gebe ich am Schluss mal wieder, denn diese Klage ist an Irrsinn nicht zu überbieten. Nicht mal das Prinzip ist erkennbar. Es ging um die kostenlose Nutzung von Toiletten auf der Autobahn. Der Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe will bei Raststätten an Autobahnen kostenlos auf die Toilette gehen – und hat deshalb das Land Rheinland-Pfalz verklagt. Warum sollten die auch umsonst sein, Herr Grebe.

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