Schlagwort-Archive: Strafrecht

Betrug bei PoliScan?

Wer veränderte die digitalen Daten einer Geschwindigkeitsmessung? Das Amtsgericht Wismar beendete ein Verfahren wegen vorgeworfener Geschwindigkeitsüberschreitung, weil Daten einer Datei geändert wurden (Beschl. v. 13.06.2018, Az.: 15 OWi 235/18). Warum geschah dies? Der Behördenleiter spricht von einem Versehen.
Schon klar! Ein Strafverfahren wurde jedenfalls eingeleitet. 

Betrug bei PoliScan? weiterlesen

Rausgerissene Augen, nobler Bordellbesuch und der Prozess gegen den Horrorarzt

Rausgerissene Augen, ein teurer Bordellbesuch und der Prozessbeginn vor dem Landgericht Rostock sollen in diesem Beitrag einen kleinen ersten Monatsrückblick geben. Was hat es mit dieser Überschrift nun auf sich? Lesen Sie bitte weiter!

Rausgerissene Augen, nobler Bordellbesuch und der Prozess gegen den Horrorarzt weiterlesen

Neues vom OLG Rostock zu „A.C.A.B.“ – Aber nichts Gutes!

Das Aufhängen eines Banners mit dem Schriftzug A.C.A.B. (all cops are bastards) am Tribünenrand des Stadions in Anwesenheit von Polizeivollzugsbeamten während eines Fußballspiels ist eine straflose Kollektivbeleidigung und unterfällt auch nicht dem Tatbestand des § 118 OWiG. (Leitsatz des Gerichts) OLG Rostock, Beschluss vom 12.02.2018 – 21 Ss OWi 200/17
 
Doch Achtung, denn das OLG führt mehr im Beschluss aus:

Neues vom OLG Rostock zu „A.C.A.B.“ – Aber nichts Gutes! weiterlesen

Auf ein Wort: Warum tut man das, Herr Kollege?

Im Brandstifterprozess von Nauen legte nicht nur ein Angeklagter einen denkwürdigen Auftritt vor dem Landgericht Potsdam hin. Sein Verteidiger scheint den Beruf verfehlt zu haben. So hart muss ich das sagen. Deswegen: Auf ein Wort, Herr Kollege!

Auf ein Wort: Warum tut man das, Herr Kollege? weiterlesen

Dumm gelaufen: Täter hinterlässt einzigartige Spur

In Bayern haben nach Zeitungsberichten zwei Männer ein Polizei-Auto beschädigt. Sie ritzten Parolen u.a. „ACAB“ auf die Motorhaube. Zudem haben sie den Wagen „liefergelegt“ durch das Zerstechen der Reifen. Doch dumm gelaufen: Ein Täter hinterließ eine einzigartige Spur.

Dumm gelaufen: Täter hinterlässt einzigartige Spur weiterlesen

Neue Studie über die Rückfallquote bei Straftätern – Sinnvoll?

Nach Zeitungsberichten gibt es eine neue Studie zum Thema Rückfälligkeit von Straftätern. Viele Verurteilte sollen angeblich nach dem Gefängnis wieder straffällig werden. Bei den Räubern und Erpressern soll die Anzahl sogar bei 72 Prozent liegen. Gibt es dafür eine Erklärung? Neue Studie über die Rückfallquote bei Straftätern – Sinnvoll? weiterlesen

Beihilfe zum Exhibitionismus – Wie geht das?

Der Klassiker sieht so aus: Mann mit Mantel geht in den Park und zeigt seine Blöße den spazierenden Damen, in dem er den Mantel hechelnd in ihre Richtung öffnet. Wahlweise können auch die Geschlechter getauscht werden (oder nicht? Dazu später!). 😉 Doch wie schafft man eine Beihilfe? Beihilfe zum Exhibitionismus – Wie geht das? weiterlesen

Ex-Strafrichter darf nicht am alten Gericht als Strafverteidiger auftreten

Man stelle sich folgende Situation vor: 32 Jahre lang arbeitet ein Mann als Strafrichter am Gericht. Dann wird er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Da ihn die Juristerei nicht in Ruhe lässt und er noch etwas Gutes in der Welt tun will, wird er … Strafverteidiger. 😉 Ex-Strafrichter darf nicht am alten Gericht als Strafverteidiger auftreten weiterlesen

Die Verjährung – ein Mysterium

Tja, was ist da wohl gelaufen? Körperverletzungen von 1889 bis 2001? 🙂 Nun gut, dass ist ein Schreibfehler der Staatsanwaltschaft. Ist wohl doch zu offensichtlich. Weder Täter noch Opfer hätten eine solche Lebenserwartung von mindestens 112 Jahren (muss ja auch noch geboren werden und schlagkräftig heranwachsen 😈). Und dann muss der Täter auch jetzt noch leben. Das bringt mich aber kurz mal dazu auf Verjährungsfristen hinzuweisen. Diese sind sowohl für Opfer als auch für Täter interessant. Manchmal achtet auch ein Verteidiger auf diese nicht und der Mandant wird – trotz Verjährung – verurteilt. Für Nebenklagevertreter ist das deswegen interessant, da sie ihre Mandanten manchmal zur Anzeige treten müssen, bevor es zu spät ist.  Die Verjährung – ein Mysterium weiterlesen

Urteil wegen versuchter Tötung eines Polizisten bei Regionalliga-Fußballspiel rechtskräftig

Das Urteil wegen einer versuchten Tötung eines Polizeibeamten bei einem Regionalliga-Fußballspiel ist rechtskräftig. Das Landgericht Essen hatte den Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt und seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bestimmt. Nur in Bezug auf den außerdem angeordneten Vorwegvollzug von einem Jahr der verhängten Freiheitsstrafe hatte die Revision des Angeklagten Erfolg. Der BGH hat diese Anordnung mit dem Beschluss vom 28.04.2016 entfallen lassen (Az.: 4 StR 474/15). Urteil wegen versuchter Tötung eines Polizisten bei Regionalliga-Fußballspiel rechtskräftig weiterlesen